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Werkvertrag gleich Selbstständigkeit?

Ein Werkvertrag kann auch eine Scheinselbstständigkeit zur Folge haben

Ein Schiffsausrüster hatte mit einem Schweißer einen Werkvertrag geschlossen. Dieser Vertrag beinhaltete die Erbringung von werkvertraglichen Leistungen. Der Schweißer ging seinem Auftrag regulär nach. Nachdem einige Monate vergangen waren, stellten der Schweißer und das Unternehmen einen Antrag auf Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status. Die hiesige Rentenversicherung war der Auffassung, dass der Schweißer gemäß seinem Tätigkeitsprofil in einer sozialversicherungspflichtigen Abhängigkeitsbeschäftigung befindet. Die daraufhin eingereichte Klage des Unternehmens hatte jedoch keinen Erfolg. Die Richter des Sozialgerichts Stade entschieden, dass der Schweißer ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis eingegangen ist (Az.: S 30 R384/11). Die Gründe hierfür seien, dass der Schweißer kein unternehmerisches Risiko trägt und seine Entscheidungen nicht unabhängig von Unternehmen trifft. Darüber hinaus sei keine eigene Betriebsstätte vorhanden und der Schweißer könne seine Zeit nicht frei einteilen, sodass er vollumfänglich in den Produktionsprozess des Unternehmens eingebunden sei, wodurch eine Scheinselbstständigkeit angenommen wurde.

28.11.2012



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