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Tücke bei Internet-Café

Urheberrechtsverstöße in Internet-Cafés


Urheberrechtsverstöße, welche an den Computern des Internet-Cafés zustande kommen, sind vom Verantwortlichen des Inhabers zu verantworten. Das Landgericht Hamburg urteilte kürzlich in einem derartigen Fall (Az.: 310 O 433/10). Die Betreiber sollen stets für einen ausreichenden Schutz Sorge tragen, um haftungsfälle zu vermeiden.

In dem Verfahren erhielt ein Betreiber eines Internet-Cafés die Aufforderung der Abgabe einer Unterlassungserklärung. Der klagende Musikverlag besaß die Nutzungsrechte an einem Film, der ohne das Einverständnis des Verlages in einer Internettauschbörse über das WLAN des Café eingestellt wurde. Der Film sei nicht vom Betreiber selbst, sondern von einem Gast, Dritten zugänglich gemacht wurden. Daher weigerte sich der Betreiber zur Abgabe einer  Unterlassungsklärung.

Daraufhin klagte der Musikverlag vor dem Hamburger Landgericht. Die Richter beurteilten den Upload des Filmes in der Tauschbörse als Urheberrechtsverletzung, sodass die Unterlassungserklärung rechtmäßig sei. Dem Café-Betreiber sei es zumutbar gewesen, entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen, dass ein Gast ohne Weiteres eine derartige Urheberrechtsverletzung gar nicht hätte begehen können. Die Sperrung der Ports für das Filesharing wäre möglich und zumutbar gewesen.

Die Richter erklärten, dass die Überlassung eines Internetzugangs an Dritte stets die Gefahr des Urheberrechtsmissbrauches mitbringe. Da der Beklagte keine Schutzmaßnahmen getroffen hatte, war dieser für den Verstoß (mit-)verantwortlich. Prinzipiell sollte ein Internet-Café-Betreiber daher für Schutzmaßnahmen sorgen, um derartige Schwierigkeiten vorsorglich zu vermeiden.

14.02.2011



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