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Neues im Ebay-Handel

zeitgleiches Einstellen von mehr als 3 gleichen Artikeln


Wer als Online-Händler auf Ebay mehr als 3 gleiche Artikel zeitgleich einstellt, verstößt nicht gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen. Jedoch ist ein derartiges Verhalten nicht mit den Ebay-Regeln konform. Die wettbewerbsrechtliche Beurteilung fällte das Oberlandesgericht Hamm (Az.: I-4 U 142/10).

Ausgangspunkt war ein Ebay-Händler, welcher 6 identische Artikel gleichzeitig im Internetauktionshaus anbot, und daraufhin von einem Mitbewerber eine Unterlassungsklage erhielt. Der Beschuldigte wurde bezichtigt, neben dem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen von Ebay, gegen das Gesetz des unlauteren Wettbewerbes mit seiner Handlung zu verstoßen. Für den regelkonformen Mitbewerber entstehen so Nachteile, da dieser durch die geringere Produktanzahl auch weniger in den Suchmaschinenlistungen auftauche. Auch würde der Beklagte schneller und häufiger zu Vertragsabschlüssen kommen. Aufgrund der potentiellen Nachahmungsgefahr liege gelichzeitig eine allgemeine Marktbehinderung vor.

Das Oberlandesgericht Hamm beurteilte den Sachverhalt und kam zu dem Ergebnis, dass das gleichzeitige Einstellen mehrerer Artikel keine ernsthafte Behinderung des Wettbewerbes entstehe. Der Verstoß gegen die Ebay-Grundsätze sei zwar gegeben, jedoch stelle dies keine Verletzung der Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb dar. Da auch keine gezielte Behinderung von Mitbewerbern zu erkennen sei, können diese keine Unterlassungs- bzw. Schadenersatzansprüche geltend machen. Allerdings seien Sanktionen des Internetauktionshauses Ebay zu befürchten.

14.02.2011



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