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Markeneintrag nicht zu lang

Die Eintragung eines Markennamens ist nicht in jedem Fall möglich. In einem konkreten Fall wurde die Eintragung durch das DPMA zurückgewiesen.


Ausgangspunkt war die versuchte Anmeldung des folgenden Satzes: "Die Vision: EINZIGARTIGES ENGAGEMENT IN TRÜFFELPRALINEN - Der Sinn: Jeder weiß WAS wann zu tun ist und was NICHT zu tun ist - Der Nutzen: Alle tun das RICHTIGE zur richtigen Zeit." Allerdings wies das DPMA die Eintragung mangels Unterscheidungskraft zurück.

Bestätigt wurde die Entscheidung in einem Urteil des Bundesgerichtshofs (Az.: I ZB 35/09), wonach zwar auch eine längere Eintragung möglich ist, aber es muss die notwendige Individualität gegeben sein. Bei längeren Wortfolgen kann dies aber, laut BGH kompliziert sein. Die Unterscheidungskraft wird beispielsweise durch Kürze, Originalität und Prägnanz geprägt, was bei sehr langen Wortfolgen nicht gegeben sei. Ein typischer Verbraucher könne sich derartig lange Markennamen nicht merken, verstehen oder auch die betriebliche Herkunft ersehen. Mit dieser Argumentation wurde die Ablehnung des DPMA bestätigt.

22.09.2010



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