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Facebook: Impressumspflicht

über Facebook agierende Gewerbetreibende müssen Impressum,statt Info-Button, erstellen


Aus einem kürzlich veröffentlichen Urteil des Landgerichts Aschaffenburg wird deutlich, dass bei sozialen Netzwerken angemeldete und sich präsentierende selbstständige Unternehmer ein detailliertes Impressum auf der jeweiligen Seite erstellen müssen (Az.: 2 HK O 54/11).

Im erwähnten Fall weitete ein Anbieter eines regionalen Informationsportals seine Internetpräsenz auch auf das soziale Netzwerk „Facebook“ aus, womit er seine Daten auch für diese User bereitstellte. Ein Konkurrenzunternehmen wurde darauf aufmerksam und reichte eine Abmahnung mit folgender Begründung ein: gemäß dem Telemediengesetz sei jeder gewerbliche Anbieter dazu verpflichtet, auf seiner Internetseite detaillierte Impressumsangaben zu hinterlegen. Diese Website würde diese Informationen nicht beinhalten. Das mahnende Unternehmen setzte dem Facebook-Anbieter eine Frist zur Einreichung einer Unterlassungserklärung. Doch auch diese hielt er nicht ein, worauf das Konkurrenzunternehmen den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragte.

Die Richter des Aschaffenburger Landgerichts stimmten dem zu, denn auch auf Facebook-Seiten, die für gewerbliche Zwecke genutzt werden, müsse ein Impressum integriert sein, welches eindeutig kenntlich gemacht und vollständig sein soll. Ein sogenannter „Info-Button“, der zur ursprünglichen Website verlinkt ist und dort auf das Impressum verweist, wäre nicht ausreichend.

17.01.2012



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