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Clearing bei mithelfenden Ehepartner

Ob eine Sozialversicherungspflicht bei mithelfenden Ehe- bzw. Lebenspartnern im Unternehmen des Partnern vorliegt, ist meist schwer zu beurteilen.


Seit dem 01.06.2010 entscheidet dies die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) eigenständig.

Bisher wurde die Versicherungspflicht bei mitarbeitenden Ehe- bzw. Lebenspartnern über das Statusfeststellungsverfahren von den Krankenkassen durchgeführt. Entscheidungsgrundlage dre Prüfung wareb die tatsächlichen Verhältnisse, welche allerdings im familiären Rahmen oftmals lockerer gehandhabt wurden. Dabei bildeten vor allem die Weisungsgebundenheit und Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers die Anhaltspunkte. Sollte nach Feststellung der Krankenkassen der Partner auch selbstständig tätig sein, wurde die Clearingstelle der DRV Bund in das Verfahren mit einbezogen.

Bisher übernah die Clearingstelle die Zuordnung bei mitarbeitenden Abkömmlingen und geschäftsführenden Gesellschaftern. Seit dem 01.06.2010 übernimmt die Clearingstelle nun auch die Prüfung der Sozialversicherungspflicht bei mitarbeitenden Ehe- bzw. Lebenspartnern, so dass die daraus resultierende Feststellung für Krankenkassen und die Agentur für Arbeit bindend sind.

Nähere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite der Deutschen Rentenversicherung Bund.

21.07.2010



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